Der Krankenversicherungs…

Januar 25th, 2010

 …zusatzbeitrag und die ALG II-Empfänger

Gesetzliche Krankenkassen können einen Zusatzbeitrag erheben, wenn sie mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen. Diesen müssen Versicherte zusätzlich zum Einheitsbeitrag von derzeit 14,9 Prozent allein zahlen. Er ist auf ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens begrenzt, das sind maximal etwa 37 Euro. Bei einer Summe von bis acht Euro kann der Zusatzbeitrag pauschal von allen Versicherten erhoben werden, bei einer höheren Summe muss nach den Einkommensverhältnissen differenziert werden.

Die DAK hat nun angekündigt, ab Februar 2010 einen Zusatzbeitrag in Höhe von 8 Euro je Monat zu erheben. Die Erhebung des Zusatzbeitrages gibt den Krankenkassenmitgliedern zwar das Recht einer Sonderkündigung, da die Versicherten aber die Kündigungsfrist der Sonderkündigung – 2 Monate zum Monatsende – bei Einführung des Zusatzbeitrages ab Februar 2010 wegen der späten Ankündigung nicht mehr einhalten können, werden die DAK-Versicherten den Zusatzbeitrag mindestens einmal bezahlen müssen.

Dies gilt auch für ALG-II Empfänger, die zusätzlich noch vor einem weiteren Problem stehen: Das Sozialgesetzbuch II (SGB II) enthält die Regelung, dass ein Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung nur dann übernommen wird, wenn der Wechsel seiner Krankenkasse für den Hilfebedürftigen eine besondere Härte bedeuten würde. Dies bedeutet, der bei der DAK versicherte ALG II-Empfänger muss nicht nur die 8 € zumindest einmal aus eigener Tasche bezahlen, er muss auch versuchen, in eine Versicherung zu wechseln, die noch keinen Zusatzbeitrag erhebt. Erhebt dann auch die neue Versicherung einen Zusatzbeitrag, geht es von vorne los, der ALG II-Empfänger muss wiederum wechseln. Gibt es irgendwann nur noch eine Krankenkasse, die den Zusatzbeitrag nicht erhebt, werden sich dort letztlich alle ALG II-Empfänger (5 Millionen!) versammeln müssen. Bis dahin werden Völkerwanderungen der ALG II-Empfänger von einer Krankenkasse zur nächsten stattfinden.

Ein guter Verteidiger …

Dezember 3rd, 2009

… ist Gold wert

Oder: Freispruch statt 9 Jahre Freiheitsentzug

Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, seine Geliebte zuerst im Genitalbereich verletzt und sie dann mit einer Decke oder einem Kissen erstickt zu haben. Der Angeklagte behauptete jedoch während des gesamten Ermittlungsverfahrens und in der Hauptverhandlung vor dem Landgericht, die Frau sei plötzlich zusammengebrochen und kurz darauf gestorben.

Dem Verteidiger, der den Totschlagsvorwurf von Anfang an angezweifelt hatte, jedoch weder bei Staatsanwaltschaft noch beim Gericht Gehör fand, beauftragte auf eigene Faust einen Rechtsmediziner, der tatsächlich feststellte, dass bei der Obduktion der toten Frau ein grober Fehler passiert war: Wenn jemand mit einer Decke oder mit einem Kissen erstickt wird, dann ist zu erwarten, dass sich in Mund, Luftröhre und Bronchien Faserspuren befinden. Danach war aber bei der gerichtsmedizinischen Untersuchung gar nicht erst gesucht worden. Der Angeklagte hat also großes Glück gehabt, den „richtigen“ Verteidiger gefunden zu haben und wird nun nicht, wie von der Staatsanwaltschaft beantragt, 9 Jahres seines Lebens unschuldig hinter Gittern verbringen müssen.

Judex non calculat

November 17th, 2009

(Der Jurist kann nicht rechnen.) (Gilt natürlich auch für Juristinnen.)

Und dann kommt ein Mandant (Vermieter) ins Büro, legt einen Mietvertrag vor und bittet die Rechtsanwältin, die Miete zu erhöhen. „Selbstverständlich, kein Problem“, sagt die Rechtsanwältin. Als der Mandant wieder weg ist, setzt sie sich mit Schwung an den Schreibtisch, um das Mieterhöhungsverlangen zu formulieren. Sie sucht in dem Mietvertrag die Regelung zu den Mieterhöhungen und findet eine geradezu großartige Vereinbarung:

„Mit Wirkung ab 1. 3. 1999 hat nachfolgende Lebenshaltungskosten-Indexklausel Gültigkeit:

Sollte sich ab 1. 3. 1999 der vom Statistischen Bundesamt errechnete Index für Lebenshaltungskosten eines Vier-Personen-Arbeitnehmerhaushaltes mit mittlerem Einkommen (1991 = 100) um mehr als 10 % ändern, so erhöht oder ermäßigt sich der Mietzins um 50% der prozentualen Indexveränderung.

Jede weitere Änderung des Indexes kommt für Mietzinsanpassungen nur in Betracht, wenn sich seit der letzten Mietzinsänderung wiederum eine Erhöhung oder Ermäßigung des Indexes um mehr als 10% ergeben hat und seit der letzten Mietzinsveränderung mindestens jeweils 3 Jahre verstrichen sind.“

Wie weggeblasen der Schwung. Erstmal die Akte an die Seite legen. Morgen ist auch noch ein Tag.

Bitte, liebe Mandantinnen und Mandanten: Wenn Sie möchten, dass Ihr Anliegen besonders motiviert und engagiert vertreten wird, vereinbaren Sie in Ihren Mietverträgen möglichst Mieterhöhungen, die auch ein(e) Jurist(in) schnell ausrechnen kann. 🙂

Rundfunkgebühren …

Juli 13th, 2009

… Immer Ärger damit.

Im September 2008 legte mir eine Mandantin ein Schreiben des Vollstreckungsbeamten eines Berliner Finanzamts vor. Darin wurde sie aufgefordert, zur Vermeidung von Vollstreckungsmaßnahmen rückständige Rundfunkgebühren in Höhe von 173,61 € zu zahlen. Für den Fall der Nichtzahlung wurde der Besuch des Vollstreckungsbeamten in der Wohnung der Mandantin mit Terminangabe angekündigt. Außerdem lagen Mahnungen wegen rückständiger Rundfunkgebühren über insgesamt 224,70 € vor. Was war passiert? Der Ehemann der Mandantin war im Juli 2005 verstorben. Daraufhin löste die Mandantin den gemeinsamen Haushalt auf und zog in die Wohnung ihres Neffen. Anlässlich der Haushaltsauflösung wurden sämtliche Rundfunkempfangsgeräte ebenfalls entsorgt. Der GEZ teilte sie diesen Umstand mit. Dennoch erhielt sie weiterhin Zahlungsaufforderungen und Mahnungen, die letztlich beim Vollstreckungsbeamten des Finanzamtes landeten. Da es sich um öffentlich-rechtliche Abgaben handelt, ist dieser letztlich für die Einziehung der Ansprüche der GEZ zuständig.

Da Voraussetzung für die Gebührenpflicht ist, dass ein Gerät zum Rundfunkempfang bereitgehalten wird, diese Voraussetzung aber bei der Mandantin entfallen war, teilte ich den Sachverhalt der GEZ noch einmal mit und wandte mich gleichzeitig an den Vollstreckungsbeamten des Finanzamtes mit der Bitte, von Vollstreckungsmaßnahmen einstweilen abzusehen. Von der GEZ erhielt ich nun ein 5-seitiges formalisiertes Schreiben, das mit dem Eingangssatz begann: „Sie möchten Rundfunkgeräte abmelden…..“ Weiter wurde mir mitgeteilt, allein der Umzug in einen Haushalt, in dem bereits Rundfunkgebühren gezahlt würden, reiche als Abmeldungsgrund bei der GEZ nicht aus. Weitere umfangreiche Belehrungen über die Gebührenpflicht folgten. Das Ärgernis bestand für mich darin, dass auf meine bisherigen Sachverhaltsschilderungen überhaupt nicht eingegangen wurde, sondern Standardbelehrungen mitgeteilt wurden, wann eine Rundfunkgebührenpflicht besteht, obwohl man davon hätte ausgehen können, dass sich ein Rechtsanwalt mit der Materie rechtlich auseinandergesetzt hat, bevor er ein Schreiben in die Welt setzt. Schon gar nicht wollte ich persönlich Rundfunkgeräte abmelden, denn die Geräte waren längst von der Mandantin abgemeldet.

In einem weiteren Schreiben wiederholte ich, dass meine Mandantin nicht über ein eigenes Rundfunkgerät verfüge. Ich erhielt ein weiteres Schreiben der GEZ, in dem ich aufgefordert wurde, über den Verbleib der Rundfunkgeräte der Mandantin Auskunft zu erteilen. Wiederum teilte ich mit, dass diese im Rahmen der Haushaltsauflösung meiner Mandantin entsorgt worden seien. Schließlicherhielt ich  ein Schreiben der GEZ, dass das Teilnehmerkonto meiner Mandantin mit Ablauf des Monats 11.2005 abgemeldet worden sei und dass sich auf dem Teilnehmerkonto ein Guthaben von 319,68 € befinde. Na bitte.

Es stellt sich die Frage, ob es wirklich 3 ½ Jahre dauern musste, einen Sachverhalt so aufzuklären, dass weder Vollstreckungsmaßnahmen noch die Einschaltung eines Rechtsanwalts erforderlich geworden wären.

Die Patientenverfügung

Juli 12th, 2009

Wir erinnern uns alle noch an den Fall der US-Amerikanerin Terry Schiavo, die eine durch Sauerstoffmangel ausgelöste schwere Gehirnschädigung erlitten hatte und sich infolge dessen 15 Jahre lang im Wachkoma befand. Der Ehemann wollte im Jahr 2005, dass die automatische Nahrungszufuhr abgeschaltet wird, die Eltern waren dagegen. Letztlich konnte sich der Ehemann vor den Gerichten durchsetzen mit der Folge, dass die Patientin verstarb. In diesem Zusammenhang wurde damals auch in Deutschland über Patientenverfügungen diskutiert und die Frage, wie der Fall hier entschieden worden wäre.

In Deutschland haben inzwischen etwa 8 bis 10 Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Patientenverfügung unterschrieben, in denen sie festgelegt haben, wie sie bei einer schweren Krankheit medizinisch behandelt werden wollen, wenn sie sich selbst nicht mehr äußern können. Darüber, inwieweit diese Patientenverfügungen rechtlich verbindlich waren, wurde lange heftig diskutiert. Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen aus den Jahren 2003 und 2005 die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts bei ärztlichen Maßnahmen und die Verbindlichkeit einer Patientenverfügung bestätigt. Dennoch bestand in der Praxis zum Teil große Unsicherheit im Umgang mit Patientenverfügungen, so dass der Ruf nach einer gesetzlichen Regelung immer lauter wurde.

Nach jahrelangen Diskussionen und Beratungen hat der Bundestag nun endlich am 18. Juni 2009 mit einer Mehrheit von 315 von 555 Abgeordneten einen von den Abgeordneten Joachim Stünker (SPD) und Michael Kauch (FDP) eingebrachten Gesetzentwurf verabschiedet. 233 Abgeordnete stimmten dagegen.

Der Wille des Patienten bei der Anwendung lebensverlängernder Maßnahmen verpflichtet, so lautet der Grundsatz des neuen Gesetzes, das in das Betreuungsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) eingearbeitet wird. Lediglich Festlegungen in einer Patientenverfügung, die auf eine verbotene Tötung auf Verlangen gerichtet sind, bleiben unwirksam. Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Patientenverfügung ist die Schriftform, besonders schwerwiegende Entscheidungen, insbesondere, wenn es um ärztliche Maßnahmen geht, müssen bei Zweifeln über den Patientenwillen vom Vormundschaftsgericht genehmigt werden.

Neben dem vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf lagen zwei weitere Gesetzentwürfe vor. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Bosbach, wollte, dass der Grad der Verbindlichkeit einer Patientenverfügung danach bewertet würde, ob diese nach Beratung durch einen Arzt und einen Notar abgefasst wurde oder nicht. Außerdem durfte sie nicht älter als 5 Jahre sein. Nach dem Willen des CSU-Abgeordneten Wolfgang Zöller, sollten auch mündliche, etwa durch Zeugen übermittelte Bekundungen Geltung haben.

Letztlich haben sich die Abgeordneten, im übrigen ohne Partei- und Fraktionszwang, für eine praktikable Lösung ausgesprochen. Dadurch sind Unsicherheiten bei Ärzten und Patienten beseitigt worden.

Natürlich gibt es auch Kritik an dem Gesetzesbeschluss. Vielen geht die Regelung nicht weit genug, sie hätten die von dem Abgeordneten Bosbach vorgeschlagene Formulierung bevorzugt. Andere meinen, das neue Gesetz gehe von einer zu eng gefassten Vorstellung von Selbstbestimmung aus. Wie dem auch sei. Das Gesetz entspricht den freiheitlichen Grundsätzen der FDP. Der Staat kann und darf vor allen Dingen nicht alle Phasen des Lebens gesetzlich regeln. Vielmehr muss es den Bürgerinnen und Bürger überlassen werden, wie sie ihr Leben leben, und ob sie Vorkehrungen für den Fall treffen wollen, dass sie einmal nicht mehr selbst entscheiden können. Das Abfassen einer Patientenverfügung bedeutet für jeden einzelnen, Verantwortung zu übernehmen, sich umfassend zu informieren und beraten zu lassen und möglichst genau aufzuschreiben, was und für welchen Fall was gewollt ist und was nicht. Das ist die Selbstbestimmung, der das neue Gesetz Geltung verschafft.

Wer hungert, lebt länger

Januar 23rd, 2008

Nach dem anhaltenden Jubel auf meinen gestrigen Blogeintrag, dem ersten seit einem halben Jahr Blogbestehen, muss ich ja gleich wieder an die Tastatur. Soeben komme ich vom Neujahrsempfang der berühmten Charité in Berlin. Der Festredner, ein Amerikaner aus Boston mit deutscher Abstammung, hat mich mit seinem Vortrag sehr beeindruckt. An Affen und Mäusen wird seit Jahrzehnten geforscht, wie der Alterungsprozess sowie die sogenannten Wohlstandskrankheiten Adipositas und Altersdiabetes beim Menschen aufzuhalten sind: indem man ihn hungern läßt. Es wurden Bilder gezeigt von Affen und Mäusen, die seit 20 Jahren wohl genährt leben und solchen, die seit 20 Jahren hungern. Letztere sehen einfach jünger und besser aus. Nun will man natürlich den Menschen nicht allzu sehr hungern lassen. Deswegen hat dieser junge, von mir auf etwa 40 Jahre geschätzte (vielleicht aber auch aufgrund von Hungerkuren wesentlich ältere) Unternehmer mit 170 Millionen Dollar Kapital und einigen hochkarätigen gleichgesinnten Wissenschaftlern eine biotechnologische Firma gegründet. Dort werden Tabletten hergestellt, die ermöglichen, das der Mensch hungert, trotzdem alt wird und dabei noch jugendlich aussieht. Mehr und mehr beschlich mich im Laufe des Vortrags der Verdacht, dass er nur dazu dienen sollte, auf ein karges, nicht satt machendes Festbuffet vorzubereiten. So kam es dann auch. Es wurden kleine Kartöffelchen auf Spießen gereicht, etwa 1,5 cm im Durchmesser große Brothäppchen mit Belag, kleine Gläschen mit Süssspeisen, kleine Salathäppchen mit einem Shrimps drauf. Zugegeben: alles sehr wohlschmeckend. Aber um satt zu werden, hätte man sicher 20mal an dem Buffettisch vorbeigehen müssen. Und das ist ja nun jedem peinlich. Also muss ich jetzt mal in meinen Kühlschrank gucken, um zu sehen, was der noch zu bieten hat. Aber: Ich bin heute abend klüger geworden und jünger. Super!

Großer Verlust

Januar 21st, 2008

Heute ist ein trauriger Tag. Es hat den ganzen Tag gegossen wie aus Eimern. Seit 3 Tagen regnet es eigentlich ununterbrochen in Berlin. Trotzdem habe ich mich mit großer Vorfreude und mit großem Regenschirm auf den Weg zum Schloss Bellevue gemacht. Ich war Mitglied einer Gruppe meiner Lieblingspartei, die für eine Besichtigung des Schlosses angemeldet war. In der Nähe kann man nicht parken, also mußte ich mit meinen filigranen Pumps durch viele Pfützen waten mit dem Ergebnis, dass meine Füsse beim Erreichen der Eingangspforte pitschennass und eiskalt waren. Aber oben herum war alles trocken, denn ich hatte ja meinen riesengroßen blauen Schirm mit der Aufschrift „Titanic“ dabei. Vor vielen Jahren haben meine liebreizende Tochter und ich die Titanic-Ausstellung in Hamburg besucht. Hatte ja auch was mit Wasser zu tun, und deswegen gab es dort Schirme zu kaufen. Vielleicht auch, weil es in Hamburg eigentlich dauernd regnet, jedenfalls viel öfter als in Berlin. 22,– DM hat das gute Stück gekostet. Nach 20-minütigem Stehen in der Kälte ging endlich die Tür zu dem Raum auf, in dem die Bundespolizei uns in Empfang nahm. Die Sicherheitszeremonie begann: Personalausweis zeigen, Mantel ausziehen, samt Schirm und Handtasche in eine Plastikschachtel legen, die auf dem Fließband durch die Durchleuchteanlage fährt, durch die Sicherheitsschleuse gehen (die Absätze meiner wunderbaren Pumps führten natürlich wieder zu einem Piepen, obwohl sie völlig durchweicht waren), Mantel wieder anziehen, Handtasche und Schirm aus der Plastikschachtel nehmen. Danach ging es in den Garten des Schlosses. Einem jungen Mann, der keinen Schirm bei sich hatte, bot ich spontan die Teilhabe an meinem wunderbaren großen Schirm an. Er nahm das Angebot dankend an. Zuerst ging es ins Bundespräsidialamt, ein Gebäude in Eiform, 82 m lang, 42 m breit, in dem 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten. Wir bewunderten, die Kunst am Bau, in den Boden eingelassene Zahlen, die, egal aus welcher Richtung man liest, immer die Summe 15 ergeben, und in die Wände eingelassene farbige Marmortafeln, die die Farben von Caspar David Friedrichs Übergang vom Tag in die Nacht wiedergeben (hätte ich, muß ich gestehen, niemals erkannt, wenn die nette Dame, die uns herumführte, es nicht gesagt hätte). Meinen Schirm hielt ich die ganze Zeit fest. Wir flanierten an den Büsten der ehemaligen Bundespräsidenten vorbei, die in Nischen in einer Wand untergebracht sind. Besonders mißlungen fand ich Gustav Heinemann, dessen Augenbrauen etwas flügelartiges hatten. Auch Herr Heuss sah sehr merkwürdig aus. Er soll aber bei Anfertigung seines Kopfes nicht mehr unter den Lebenden geweilt haben, so dass eine Totenmaske als Vorlage diente. Danach ging es wieder in den Regen und wieder nahm ich den jungen nassen Mann unter meinen Schirm. Wir gingen zum Schloss. In der Eingangshalle standen zwei Schirmständer. Hier hinein stellte ich meinen großen wunderbaren Schirm mit der Aufschrift „Titanic“. Anschließend wandelten wir durch die wunderschön restaurierten Räume und Säle. In jedem Raum ist das Parkett anders, auch die Kunstwerke an den Wänden sind sehr unterschiedlich, alles in allem aber sehr schön. Wir erfuhren, dass der letzte Bundespräsident, der auch tatsächlich im Schloss Bellevue gewohnt hat, Herr Herzog war. Dieser war mit der Wohnsituation aber nicht sehr zufrieden, die Heizung funktionierte nicht immer, auch mit dem warmen Wasser gab es Probleme, hinzu kamen regelmäßige Stromausfälle. Die Führung wurde leicht dadurch beeinträchtigt, dass der Bundespräsident sich noch im Haus aufhielt und einen Gast hatte. Schließlich war aber auch dieses Problem behoben, der Gast hatte sich verabschiedet und wir konnten noch das Gartenzimmer und das Empfangszimmer der First Lady besichtigen. Schließlich kamen wir wieder in der Halle an und die nette Führerin verabschiedete sich von uns. Ich näherte mich dem Schirmständer, in dem ich meinen wunderbaren Schirm abgestellt hatte. Den großen blauen mit der Aufschrift Titanic, der, als ich ihn verließ, weit aus dem Schirmständer herausragte, weil er eben der größte war. Nun ragte nichts mehr aus dem Schirmständer, mein Schirm, mein schöner großer blauer Schirm, einfach weg. Sofort befragte ich den uns begleitenden Sicherheitsbeamten, wer der Gast von Herrn Köhler gewesen sei, der ja nun offenbar meinen Schirm mitgenommen hatte. Es war sehr mühsam, den jungen Mann überhaupt zu einer Regung seines Körpers oder seiner Gesichtszüge zu bewegen. Mehrfach wiederholte ich, dass mein Schirm nicht mehr da sei. Schließlich fragte er: „War es ein schwarzer Schirm?“ „Nein“, sagte ich, „ein großer blauer mit der Aufschrift Titanic“. Er telefonierte mit der Wache am Eingang und erklärte, ich solle mich dort melden, dort würde ich meinen Schirm wiederbekommen. Für den Weg dorthin gab er mir einen kleinen blauen Schirm mit der Aufschrift „Zu Gast beim Bundespräsidenten“. Forschen Schrittes machte ich mich auf den Weg zur Wache. Zwei Polizisten sprachen mit mir durch eine dicke Glasscheibe. Sie fragten, was ich denn für einen Schirm gehabt hätte. Ich antwortete: „Einen großen blauen Stockschirm mit der Aufschrift Titanic“. Das sagte ihnen nichts. Natürlich beschwerte ich mich, dass die Herren nicht auf meinen Schirm aufgepasst hätten. „Wieso“, sagte der eine. „Haben sie ihn denn bei uns in Verwahrung gegeben?“. „Nein“, sagte ich, aber während der ganzen Besichtigung hätte man doch penibel auf mich aufgepaßt, wir wurden schließlich von einem Sicherheitsbeamten die ganze Zeit argwöhnisch betrachtet, dann hätte man doch auch auf meinen Schirm aufpassen können. Schließlich öffnete einer der Beamten die Glasschachtel und hielt mir einen Schirm entgegen. Als Trost könne ich den mitnehmen, meinte er. „Er ist auch groß und blau.“ Aber nicht so groß und nicht so stabil wie meiner, sagte ich, immer noch fassungslos. Außerdem steht nicht „Titanic“, sondern www.bundespraesident.de drauf. Titanic finde ich bei Regenwetter einfach passender. Was hat denn www.bundespraesident.de mit Regen zu tun? Na ja, nun habe ich zwei Schirme statt einem, hat sich der Nachmittag ja doch gelohnt, oder? Nein, für mich nicht. Auch zwei neue blaue Schirme können den alten nicht ersetzen. Aber: aus Schaden wird man klug. Sollte ich jemals wieder den Bundespräsidenten in seinem Schloss besuchen, werde ich meinen Schirm nicht wieder aus der Hand geben. Dann kann ich jedenfalls sicher sein, dass das Sicherheitspersonal auf mich und auf meinen Schirm aufpaßt und nicht nur auf mich. Und nun werde ich mich in den Schlaf weinen, um den großen Verlust meines schönen großen blauen Schirms mit der Aufschrift „Titanic“ zu beklagen. Vielleicht liest ja auch der Gast von Herrn Köhler dies und gibt mir meinen schönen großen blauen Schirm mit der Aufschrift „Titanic“ wieder. Oder, wenn es doch nicht der Gast von Herrn Köhler war, derjenige, der spontan nach meinem Schirm gegriffen hat, weil es der größte, schönste und stabilste war. Ich würde ihn so gerne wiedersehen.

Gute Nacht